DE19615848A1

DE19615848A1 - Thermostatisch gesteuerte Einstellvorrichtung für Heizungsventile

Info

Publication number: DE19615848A1
Application number: DE1996115848
Authority: DE
Inventors: Helmut Ing Grad Letzel; Erwin Dipl Ing Knaus
Original assignee: Neheim Goeke & Co Metall; Honeywell GmbH
Current assignee: Honeywell GmbH
Priority date: 1996-04-20
Filing date: 1996-04-20
Publication date: 1997-10-23
Anticipated expiration: 2016-04-21
Also published as: GB2312269B; DE19615848C2; GB2312269A; GB9707617D0

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine thermostatisch gesteuerte Einstellvorrichtung für Heizungsventile nach dem Gattungsbegriff des Patentanspruches 1. Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE-32 43 552 C2 bekannt. Zur Verdrehsicherung zwischen Thermostataufsatz und Ventil ist dort am Ventil ein Außen-Mehrkant und am Thermostataufsatz ein Innen-Mehrkant vorgesehen, die beim Verbinden beider Teile zusammenwirken. Bei anderen thermostatisch gesteuerten Einstellvorrichtungen für Heizungsventile wird die Verdrehsicherung durch einen axial gerichteten Nocken am Thermostataufsatz bewirkt, der in eine entsprechende Nut am Ventil eingreift. Dabei hat es sich herausgestellt, daß die Hersteller der Thermostatventile mit der erstgenannten Verdrehsicherung Ventilspindeln verwenden, die einen größeren Durchmesser als die Thermostatventile mit der letztgenannten Verdrehsicherung aufweisen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Einstellvorrichtung der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß sie wahlweise mit einer der beiden genannten Verdrehsicherungen zusammenwirken kann, ohne daß irgendwelche Adapter zum Längenausgleich bzw. zusätzliche Einstellmöglichkeiten vorgesehen werden müssen.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung sind den abhängigen Ansprüchen entnehmbar.

Anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnung sei im folgenden ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Axialschnitt durch die erfindungsgemäße thermostatisch gesteuerte Einstellvorrichtung;

Fig. 2 einen Schnitt entlang Linie II-II in Fig. 1; und

Fig. 3 eine vergrößerte Einzelheit aus Fig. 1.

Gemäß den beiliegenden Fig. 1 bis 3 umfaßt ein Thermostataufsatz 10 ein zentral angeordnetes Thermoelement 12, das mittels einer verdrehbaren Schraubkappe 14 axial verstellbar ist. Das Thermoelement 12 wirkt über seinen Stößel 16 auf eine Druckplatte ein, die sich über eine Feder 18 an einem Widerlager 20 abstützt. Das Widerlager 20 weist in seinem Boden eine im Durchmesser abgesetzte Bohrung 22 auf. In diese Bohrung greift die Ventilspindel eines nicht-dargestellten Ventils ein.

Der Thermostataufsatz 10 weist einen Fußteil 24 auf; der an einem Bund 26 von einer Überwurfmutter 28 übergriffen wird, die durch Eingriff ihres Innengewindes an einem entsprechenden Außengewinde des Ventils den Thermostataufsatz 10 und das Ventil miteinander verbindet, so daß der Fußteil 24 mit einem entsprechenden Anschlagbund 30 an dem Ventil zur Anlage gelangt.

Der Fußteil 24 ist mit Längsschlitzen 32 versehen, um radial federnde Stege 34 vorzugeben. Die Schlitze 32 sind in einem Abstand auf dem Umfang angeordnet, der auf einen nicht- dargestellten Außen-Mehrkant am Ventil abgestimmt ist. Darüber hinaus sind die Stege 34 auf der Innenseite mit Ausnehmungen 36 versehen, die auf einen Außen-Mehrkant abgestimmt sind und mit diesem zusammenwirken können. Schließlich ist an den Stegen 34 wenigstens ein sich axial erstreckender Nocken 38 angeformt, der in eine nicht-dargestellte Nut am Ventil eingreift. Selbstverständlich können Nocken und Nut auch vertauscht werden.

Wenn der Thermostataufsatz 10 mittels der Überwurfmutter 28 mit dem Ventil verbunden wird, so wirken entsprechende Konusflächen an der Überwurfmutter 28 und dem Fußteil 24 miteinander zusammen und verklemmen den Innen-Mehrkant 36 mit dem nicht-dargestellten Außen-Mehrkant.

Wenn die Verdrehsicherung durch eine Nocken 38 und eine entsprechende Nut vorgegeben ist, so greift der Nocken 38 in die Nut, und der Thermostataufsatz 10 sitzt mit dem Anschlagbund 30 an dem Ventil bzw. mit der Auflagefläche A3 auf dem Ventil. Zum Längenausgleich greift hierbei die Ventilspindel in die zurückversetzte Bohrung B3 mit verringertem Durchmesser.

Bei der Verdrehsicherung mit Mehrkant liegt der Nocken 38 an dem Ventil mit der Anschlagfläche A4 an, und die Ventilspindel greift in die Bohrung B4 mit erweitertem Durchmesser.

In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, daß einige der im Markt befindlichen Heizkörperventile mit Mehrkant-Verdrehsicherung eine Spindel mit einem Durchmesser verwenden, der größer ist als der Durchmesser von Spindeln anderer Heizkörperventile mit einer Nocken/Nut-Verdrehsicherung. Durch entsprechende Bemessung der abgesetzten Bohrung, der Höhenabstände H3 und H4 sowie das Vorsehen sowohl eines Nockens als auch eines Innen-Mehrkants kann somit der angegebene Thermostataufsatz in beiden Fällen ohne weitere Modifikationen Anwendung finden.

Claims

1. Thermostatisch gesteuerte Einstellvorrichtung für Heizungsventile bestehend aus einem Thermoelement in einem Thermostataufsatz, welches mit seinem zentralen Stößel auf ein verschiebbares Widerlager für eine Ventilspindel des Ventils einwirkt und das durch Verdrehen seiner schraubbaren Halterung axial verschiebbar ist und mit einer Verdrehsicherung zwischen Thermostataufsatz und Ventil, dadurch ge kennzeichnet, daß die Verdrehsicherung sowohl einen Innen-Mehrkant (32, 34, 36) als auch einen oder mehrere axial gerichteten Nocken (38) am Thermostataufsatz (10) aufweist, um wahlweise mit einem Außen-Mehrkant bzw. einer entsprechenden Nut am Ventil zusammenwirken zu können und daß das Widerlager (20) für die Ventilspindel mit einer abgesetzten Bohrung (22) für die Aufnahme von Ventilspindeln unterschiedlichen Durchmessers (⌀3, ⌀4) versehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Innen-Mehrkant (32, 36) an einem Fußteil (24) des Thermostataufsatzes (10) angebracht ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußteil (24) durch Einschnitte (32) in federnde Stege (34) unterteilt ist und daß die Teilung der Einschnitte auf die Kanten des Außen-Mehrkantes abgestimmt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (34) auf der Innenseite mit auf den Außen-Mehrkant abgestimmten Ausnehmungen (36) versehen sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußteil (24) eine äußere Konusform aufweist, durch welche er beim Verbinden mit dem Ventil mittels einer Überwurfmutter (28) radial deformiert wird.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeich net, daß die Tiefe der abgesetzten Bohrung (22) auf die Längen der Ventilspindeln abgestimmt ist.