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Patentes

  1. Pesquisa Avançada de Patentes
Número de publicaçãoDE202010008972 U1
Tipo de publicaçãoConcessão
Número de candidaturaDE201020008972
Data de publicação31 Mar 2011
Data de apresentação8 Nov 2010
Data de prioridade8 Nov 2010
Número de publicação1020008972, 201020008972, DE 2010/20008972 U1, DE 202010008972 U1, DE 202010008972U1, DE-U1-202010008972, DE1020008972, DE2010/20008972U1, DE201020008972, DE202010008972 U1, DE202010008972U1
RequerenteSchmid, Edwin
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Links Externos: DPMA, Espacenet
Spannelement für eine Zahnspange
DE 202010008972 U1
Resumo
Spannvorrichtung (11) für eine Zahnspange (6) zur Übertragung von vorspannbaren Federkräften auf mindestens einen im Unter- oder Oberkiefer (1) in seiner Stellung zu regulierenden Zahn (2; 3), der hierfür mindestens ein Anschlusselement (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (11) ein Spannelement (15; 24; 26) besitzt, das zahnseitig in das Anschlusselement (18) steck- oder einhakbar und zahnspangenseitig auf der Zahnspange (6) verschiebbar ausgebildet ist.
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Reivindicações(10)
  1. Spannvorrichtung (11) für eine Zahnspange (6) zur Übertragung von vorspannbaren Federkräften auf mindestens einen im Unter- oder Oberkiefer (1) in seiner Stellung zu regulierenden Zahn (2; 3), der hierfür mindestens ein Anschlusselement (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (11) ein Spannelement (15; 24; 26) besitzt, das zahnseitig in das Anschlusselement (18) steck- oder einhakbar und zahnspangenseitig auf der Zahnspange (6) verschiebbar ausgebildet ist.
  2. Spannvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (15; 24; 26) auf der Seite des Anschlusselements (18) einen zungenartigen Abschnitt (19) und auf der Seite der Zahnspange (6) eine Gleitbuchse (22) besitzt.
  3. Spannvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (18) für die Aufnahme des zungenartigen Abschnitts (19) und Bildung einer Steckverbindung mit dem Spannelement (15; 24; 26) taschenartig ausgebildet ist.
  4. Spannvorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (15; 24; 26) auf der Seite des zungenartigen Abschnitts (19) entsprechend einer spiegelverkehrt angeordneten Sieben, deren Querschenkel den zungenartigen Abschnitt (19) darstellt, ausgebildet ist.
  5. Spannvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (15; 24; 26) auf der Seite des zungenartigen Abschnitts (19) insgesamt als flacher Teilabschnitt (20; 25; 27) ausgebildet ist, dessen dem zungenartigen Abschnitt (19) gegenüberliegender Endabschnitt (21) mit der Gleitbuches (22) achsgleich verläuft und an dieser befestigt ist.
  6. Spannvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (21) des flachen Teilabschnitts (20; 25; 27) des Spannelements (15; 24; 26) eine Länge aufweist, welche der Länge der Gleitbuchse (22) entspricht.
  7. Spannvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (21) des flachen Teilabschnitts (20; 27) des Spannelements (15; 26) auf der Seite des zungenartigen Abschnitts (19) ein zusätzliches Hakenglied (23; 28) aufweist.
  8. Spannvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Hakenglied (28) gegenüber dem flachen Teilabschnitt (27) des Spannelements (26) wesentlich kleiner und gegenüber dessen zungenartigen Abschnitt (19) mit einem entsprechenden Quersteg (29) spiegelverkehrt zu diesem ausgebildet ist.
  9. Spannvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (21) des flachen Teilabschnitts (27) des Spannelements (26) in Achsrichtung gegenüber dem Hakenglied (28) eine zusätzliche Bohrung (30) aufweist.
  10. Spannvorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zungenartige Abschnitt (19) des Spannelements (15; 26) und/oder der Quersteg (29) des zusätzlichen Hakengliedes (28) an ihren freien Enden abgerundet ausgebildet sind.
Descrição
  • Technisches Gebiet
  • [0001]
    Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für eine Zahnspange zur Übertragung von vorspannbaren Federkräften auf mindestens einen im Unter- oder Oberkiefer in seiner Stellung zu regulierenden Zahn, der hiefür mindestens ein Anschlusselement aufweist.
  • Stand der Technik
  • [0002]
    Derartige Spannvorrichtungen werden unter anderem zur Korrektur der Position eines oder mehrerer Zähne verwendet, um beispielsweise Platz zu schaffen für eine geordnete Ausrichtung der übrigen Zähne. In diesem Zusammenhang ist aus der WO 2009/071492 A2 eine Verankerungsvorrichtung für eine Zahn- und/oder Kieferregulierung bekannt, welche dort in ihrer Anwendung mit zwei Zahnspangen gezeigt ist, von denen eine im Gaumenbereich und die andere um die äussere Peripherie der Zähne eines Oberkiefers angeordnet sind. Beide Zahnspangen besitzen einen in Draufsicht gesehen hufeisenförmigen Grundköper in der Form von Spanndrähten, welche der individuellen Kieferform angepasst ist.
  • [0003]
    Der im Gaumenbereich sich befindende Grundkörper der einen Zahnspange ist mittig mit der Verankerungsvorrichtung in der Form einer Knochenschraube am Oberkiefer befestigt, wogegen die beiden Endabschnitte dieser Zahnspange jeweils fest mit einem Anschlusselement verbunden sind, das an einer über einen Backenzahn geschobenen Rundklammer vorgesehen ist. Die aussen liegende Zahnspange wiederum ist ebenfalls jeweils mit ihren Endabschnitten an den besagten Rundklammern der Backenzähne über ein Anschlusselement festgelegt, allerdings gleitend, und zwar damit die Zahnspange beidseitig jeweils über eine an dieser vorgesehenen Spannvorrichtung zur Übertragung von vorspannbaren Federkräften entsprechend der dort angegebenen Pfeile regulierend auf die zu verschiebenden Zähne einwirken kann.
  • [0004]
    Da Zahnspangen hauptsächlich bei jungen Patienten zum Einsatz kommen und die wiederum noch im Wachstum sind, müssen die Spannvorrichtungen der Zahnspangen – die ja in der Regel über einen längeren Zeitraum getragen werden müssen – des Öfteren (zum Beispiel alle 4 bis 6 Wochen) nachreguliert oder sogar ausgetauscht werden. Diese Massnahmen können dabei aufgrund der festen Installierung der Zahnspangen an den jeweiligen zu regulierenden Zähnen sehr zeitaufwändig sein, zumal die Zahnspangen im Mund- bzw. Mundhöhlenbereich nicht ohne Weiteres bequem zugänglich sind, wobei darüber hinaus eine Behandlung mit fest installierten Zahnspangen ohnehin verhältnismässig kostenintensiv ist.
  • Aufgabe der Erfindung
  • [0005]
    Hier setzt die Erfindung ein, der die Aufgabe zugrunde liegt, für eine Spannvorrichtung einer Zahnspange ein Spannelement zu schaffen, mit dem es möglich ist, dass diese schnell und leicht am Patienten selbst angebracht, das heisst befestigt sowie vor- oder nachgespannt werden kann.
  • Lösung der Aufgabe
  • [0006]
    Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss auf vorteilhafte Weise dadurch gelöst, dass die Spannvorrichtung ein Spannelement besitzt, das zahnseitig in das Anschlusselement steck- oder einhakbar und zahnspangenseitig auf der Zahnspange verschiebbar ausgebildet ist.
  • Vorteile der Erfindung
  • [0007]
    Dadurch ist es mit dem Spannelement vorteilhaft möglich, dieses zum Beispiel an dem Anschlusselement herauszuziehen oder von diesem auszuhängen, um dann die Zahnspange mit der Spannvorrichtung in diesem Bereich besser zugänglich zu machen und damit diese leichter nachregulieren zu können. Danach kann sie dann an dem jeweiligen Anschlusselement wieder leicht befestigt werden. Es ist nicht notwendig, dass Spannelement auszuhaken.
  • [0008]
    Somit besteht der wesentliche Vorteil der Erfindung darin, dass das Gesamtsystem (Spannvorrichtung mit Zahnspange und Spannelementen) an einem vom Patienten erstellten Gips- oder Kunststoffmodell vormontiert und angepasst werden kann, so dass dieses in einem weiteren Schritt ohne weitere Korrekturen und Bearbeitung des Gesamtsystems in den Kiefer des Patienten eingesetzt werden kann.
  • [0009]
    Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung liegt darin, dass der behandelnde Arzt, beispielsweise der Kieferorthopäde nur durch Zusammenstecken und -schrauben das Gesamtsystem applizieren kann. Es bedarf an sich kein Labor mehr, in dem die Einzelteile gefertigt werden müssen. Durch den vorliegenden Bausatz ist ein einfach handzuhabendes System bereitgestellt.
  • [0010]
    Das Gesamtsystem weist auch den Vorteil auf, dass sowohl durch eine Zug- oder Druckanordnung (Richtung in der das Spannelement drückt bzw. zieht) bewirkt werden, dass der zu positionierende Zahn in die richtige Richtung gedrückt bzw. gezogen wird.
  • [0011]
    Nach Massgabe der vorliegenden Erfindung ist es zweckmässig, wenn die Spannelemente auf der Seite der Anschlusselemente jeweils einen zungenartigen Abschnitt und auf der Seite der Zahnspange eine Gleitbuchse besitzen und die Anschlusselemente zur Bildung einer Steckverbindung mit dem jeweiligen Spannelement einen taschenartigen Vorsprung für die Aufnahme von dessen zungenartigem Abschnitt aufweisen. Dadurch kann jede Steckverbindung vorteilhaft durch ein lineares Ineinanderschieben des zungenartigen Abschnitts in den taschenartigen Vorsprung hergestellt werden, was den Platzverhältnissen im Mundhöhlenbereich sehr entgegen kommt, zumal jedes Spannelement zahnspangenseitig linear auf der Zahnspange mittels seiner Gleitbuchse verschiebbar ausgebildet ist.
  • [0012]
    Ferner kann es zweckmässig sein, wenn das Spannelement auf der Seite des zungenartigen Abschnitts entsprechend einer spiegelverkehrt angeordneten Sieben, deren Querschenkel den zungenartigen Abschnitt darstellt, gebildet ist.
  • [0013]
    Das Spannelement kann gleichzeitig auf der Seite des zungenartigen Abschnitts insgesamt als flacher Teilabschnitt hergestellt werden, und zwar ähnlich wie ein Plättchen, das wenig Platz beansprucht aber dennoch in seiner Längs- und Querrichtung stabil ist.
  • [0014]
    Der dem zungenartigen Abschnitt gegenüberliegende Endabschnitt kann mit der Gleitbuchse fest verbunden werden, und zwar derart, dass dieser Endabschnitt mit der Gleitbuchse achsgleich verläuft, wobei der Endabschnitt hierbei zweckmässigerweise ein Länge aufweist, die der Länge der Gleitbuchse entspricht.
  • [0015]
    Zur Befestigung von möglichen weiteren zahntechnischen Hilfsmitteln wie Bindedrähten kann es von Vorteil sein, wenn der Endabschnitt des flachen Teilabschnitts des Spannelements auf der Seite des zungenartigen Abschnitts mit einem rechten Winkel ausgebildet ist oder ein zusätzliches Hakenglied aufweist, das dann wesentlich kleiner als der gesamte flache Teilabschnitt des Spannelements ist, wobei dessen zungenartigen Abschnitt mit einem entsprechenden Quersteg spiegelverkehrt zu diesem ausgebildet sein kann.
  • [0016]
    Als weitere Befestigungsmöglichkeit für die genannten Hilfsmittel kann auch noch vorgesehen sein, dass der Endabschnitt des flachen Teilabschnitts des Spannelements in Achsrichtung gegenüber dem zusätzlichen Hakenglied eine Bohrung aufweist. Schliesslich ist es von Vorteil, wenn der zungenartige Abschnitt des Spannelements und der Quersteg des zusätzlichen Hakenglieds endseitig abgerundet ausgebildet sind, sodass hiermit eine mögliche Verletzungsgefahr verringert wird und gleichzeitig der zungenartige Abschnitt leichter in den taschenartigen Vorsprung am Anschlusselement gesteckt werden kann.
  • [0017]
    Die Gleitbuchse des Spannelements ist ein integrativer Bestandteil. Diese Gleitbuchse ist entweder an den Teilabschnitt gelötet oder geschweisst. Es kann auch ein einstückiges Bauteil sein.
  • [0018]
    Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand von drei Ausführungsbeispielen näher beschrieben und erläutert.
  • Zeichnungen
  • [0019]
    Es zeigen:
  • [0020]
    1 eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht auf ein Kieferteil mit einer innen liegenden Zahnspange, welche speziell auf der rechten Seite eine Spannvorrichtung mit einem erfindungsgemässen Spannelement als erstes Ausführungsbeispiel zeigt,
  • [0021]
    2 eine Seitenansicht auf eine zweite Ausführungsform eines Spannelements gemäss 1,
  • [0022]
    3 eine perspektivische Ansicht auf das Spannelement gemäss 2,
  • [0023]
    4 eine Seitenansicht auf ein drittes Ausführungsbeispiel eines Spannelements gemäss 1 und
  • [0024]
    5 eine Seitenansicht von links auf das Spannelement gemäss 4.
  • Beschreibung der Ausführungsbeispiele
  • [0025]
    Das in 1 räumlich dargestellte Kieferteil (beispielsweise ein Unterkiefer) – bezeichnet mit 1 – besitzt eine Reihe von Zähnen, von denen die beiden Backenzähne 2 und 3 in Bezug auf ihre Stellung zu den Weissheitszähnen 3 und 4 verschoben werden sollen, wozu eine Zahnspange 6 in einer u-förmig gebogenen Form vorgesehen ist. Ferner soll bewirkt werden, dass der Kiefer entsprechend gestreckt wird, so dass die einzelnen Zähne den notwendigen Platz erhalten.
  • [0026]
    Die Zahnspange 6 besteht aus einem Spanndraht und ist mittig über einen Bügel 7 mit zwei Fixierschrauben 8 am Kieferknochen befestigt und besitzt freie Schenkel 9 und 10, auf die jeweils eine Spannvorrichtung 11 aufgeschoben ist, die ein Feststellglied 12 mit einer Stellschraube 13, eine Druckfeder 14 und als erstes Ausführungsbeispiel ein erfindungsgemässes Spannelement 15 umfasst.
  • [0027]
    Das Spannelement 15, wie auf der rechten Seite des Kieferteils 1 gezeigt, ist durch eine lösbare Steckverbindung mit dem Backenzahn 2 verbunden, und zwar ist hierfür einerseits über diesen eine Ringklammer 16 mit Anschlusselementen 17 und 18 geschoben und andererseits besitzt das Spannelement 15 zu diesem Zweck einen zungenartigen Abschnitt 19, der dann in das Anschlusselement 18, das taschenförmig ausgebildet ist, eingesteckt wird.
  • [0028]
    Der zungenartige Abschnitt 19 gehört zu einem flachen Teilabschnitt 20, der entsprechend etwa einer spiegelverkehrt angeordneten Sieben ausgebildet ist. Dieser hat einen dem zungenartigen Abschnitt 19 gegenüberliegenden Endabschnitt 21, der mit einer Gleitbuches 22 achsgleich verläuft und an dieser befestigt ist, wobei der Endabschnitt 21 eine Länge aufweist, die der Länge der Gleitbuchse 22 entspricht. Ferner besitzt der Endabschnitt 21 auf der Seite des zungenartigen Abschnitts 19 ein zu diesem gerichteten fingerähnliches Hakenglied 23.
  • [0029]
    In den 25 sind als zweites und drittes Ausführungsbeispiel zwei alternative Spannelemente gezeigt, deren mit dem Spannelement 15 in 1 übereinstimmenden Teile die gleichen Bezugszeichen aufweisen.
  • [0030]
    In 2 und 3 ist ein Spannelement 24 mit einem flachen Teilabschnitt 25 gezeigt, dessen Endabschnitt 21 ohne ein zusätzliches Hakenglied 23 ausläuft. Wogegen in den 4 und 5 eine Spannelement 26 dargestellt ist, das einen flachen Teilabschnitt 27 aufweist, an dessen Endabschnitt 21 auf der Seite des zungenartigen Abschnitts 19 ein zusätzliches Hakenglied 28 vorgesehen ist.
  • [0031]
    Dieses Hakenglied 28 ist gegenüber dem flachen Teilabschnitt 27 des Spannelements 26 wesentlich kleiner und gegenüber dessen zungenartigen Abschnitt 19 mit einen Quersteg 29 spiegelverkehrt zu diesem ausgebildet.
  • [0032]
    Ferner besitzt der flache Teilabschnitt 27 des Spannelements 26 noch eine Bohrung 30, die in diesem gegenüber dem zusätzlichen Hakenglied 28 quer zur Achsrichtung der Gleitbuchse 22 angeordnet ist.
  • [0033]
    Schliesslich sind die zungenartigen Abschnitte 19 der Spannelemente 15 und 26 und des Querstegs 29 des zusätzlichen Hakengliedes 28 endseitig abgerundet ausgebildet.
  • Gewerbliche Anwendbarkeit
  • [0034]
    Bei dem in 1 gezeigten Kieferteil 1 wird zur Regulierung zum Beispiel der Backenzähne 2 und 3 zuerst die Zahnspange 6 in ihrer u-förmigen Form dem Verlauf der Zähne des Kiefers 1 angepasst und sodann mit zwei Fixierschrauben 8, die durch den Bügel 7 gesteckt werden, mittig am Kieferknochen als Art geometrischer Widerstandpunkt verdrehsicher befestigt. Die Fixierschrauben 8 greifen in zuvor implantierte Knochenschrauben ein und wirken mit diesen zusammen. Sodann werden die Ringklammer 16 über die zu regulierenden Backenzähne 2 und 3 gesteckt, was auch vor dem Einsetzten der Zahnspange 6 geschehen kann.
  • [0035]
    Auf den freien Schenkeln 9 und 10 der Zahnspange 6 wird sodann jeweils eine Spannvorrichtung 11 quasi aufgefädelt, was wiederum auch vor der Befestigung der Zahnspange 6 erfolgen kann. Wie am Beispiel der rechten Seite des Kieferteils 1 zu sehen ist (allerdings in einem bereits vorgespannten Zustand), wurde das Spannelement 15 mit seinem zungenartigen Abschnitt 19 in das taschenförmige Anschlusselement 18 gesteckt und danach das Feststellglied 12 gegen die Rückstellkraft der Druckfeder 14 geschoben, sodass deren einzelnen Windungen aufeinander liegen.
  • [0036]
    In diesem Zustand wurde dann die Stellschraube festgezogen, sodass die Spannvorrichtung 11 vorgespannt bleibt, das heisst auf den Backenzahn 2 permanent eine seitliche Schubkraft ausübt, damit dieser mittelfristig seine Stellung in Bezug auf den Weissheitszahn 4 verändert. Die Kraft wirkt somit in Richtung des Weissheitszahns 4. Es ist aber auch möglich, mit der gleichen wie in 1 dargestellten Anordnung eine Zugkraft in Richtung der Schneidezähne auszubilden, in dem die Feder in ein Anschlusselement 15 oder in eine Bohrung 30 (4) eingehakt wird und das Feststellglied 12 in Richtung der Schneidezähne geführt wird.
  • [0037]
    Das weitere Anschlusselement 17 dient dazu, weitere Gummis oder Federn einzusetzen. Es ist aber für die vorliegende Anwendung nicht notwendig und könnte auch nicht vorhanden sein.
  • [0038]
    Auf der linken Seite des Kieferteils 1 ist als Beispiel die Spannvorrichtung 11 in einem Zustand gezeigt, bevor die Druckfeder 14 vorgespannt worden ist.
  • [0039]
    Insgesamt ist durch die Steckverbindung zwischen dem Spann- und Anschlusselement 15, 18 ein vereinfachtes Anbringen der Zahnspange 6 an den zu regulierenden Zähnen 2, 3 möglich geworden, die dann durch die jeweils dazwischen geschaltete Druckfeder 14 eine permanente Schubkraft erfahren, sodass diese aufgrund der Gleitbuchsen 22 eine Schubbewegung parallel zu den Schenkeln 9, 10 der Zahnspange 6 ausführen können. Sobald dann. diese Schubkraft in beispielsweise 4 bis 6 Wochen nachlässt, kann auf einfache Weise die Spannvorrichtung 11 wieder vorgespannt werden. Gleichzeitig können die an den Spannelementen 15, 26 alternativ vorgesehenen zusätzlichen Hakengliedern 23, 28 sowie der Bohrung 30 weitere Hilfsmittel wie Drähte befestigt werden.
  • Bezugszeichenliste
  • 1
    Kieferteil
    2
    Backenzahn
    3
    Backenzahn
    4
    Weissheitszahn
    5
    Weissheitszahn
    6
    Zahnspange
    7
    Bügel
    8
    Fixierschrauben
    9
    Schenkel rechts
    10
    Schenkel links
    11
    Spannvorrichtung
    12
    Feststellglied
    13
    Stellschraube
    14
    Druckfeder
    15
    Spannelement
    16
    Ringklammer
    17
    Anschlusselement
    18
    Anschlusselement
    19
    zangenartiger Abschnitt
    20
    flacher Teilabschnitt
    21
    Endabschnitt
    22
    Gleitbuchse
    23
    Hakenglied
    24
    Spannelement
    25
    flacher Teilabschnitt
    26
    Spannelement
    27
    flacher Teilabschnitt
    28
    Hakenglied
    29
    Quersteg
    30
    Bohrung
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • [0040]
    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
  • [0041]
    • WO 2009/071492 A2 [0002]
Citações de Patentes
Patente Citada Data de apresentação Data de publicação Requerente Título
WO2009071492A228 Nov 200811 Jun 2009Mondeal Medical Systems GmbhVerankerungsvorrichtung für die zahn- und/oder kieferregulierung
Referenciado por
Patente Onde é Citada Data de apresentação Data de publicação Requerente Título
DE102014100050A16 Jan 20149 Jul 2015Karl ReckVorrichtung zur Zahnkorrektur
DE102014100050B4 *6 Jan 20148 Jun 2017Karl ReckVorrichtung zur Zahnkorrektur
DE102015014991A1 *19 Nov 20158 Jun 2017Winfried SchützOrthodontische Distraktionsvorrichtung
CN104367386A *12 Dez 201425 Fev 2015上海市徐汇区牙病防治所远中移动上牙列装置
CN104367386B *12 Dez 201418 Jan 2017上海市徐汇区牙病防治所远中移动上牙列装置
EP2742901A1 *6 Dez 201318 Jun 2014Promedia A. Ahnfeldt GmbHVorrichtung zur kieferorthopädischen Korrekturbehandlung, insbesondere zur Behebung der Fehlstellung von Backenzähnen
Classificações
Classificação InternacionalA61C7/10, A61C7/12
Classificação CooperativaA61C8/0096, A61C7/00
Classificação EuropeiaA61C7/00
Eventos Legais
DataCódigoEventoDescrição
5 Mai 2011R207Utility model specification
Effective date: 20110505
14 Jul 2011R021Search request validly filed
Effective date: 20110420
25 Ago 2011R163Identified publications notified
Effective date: 20110630
23 Jan 2014R150Term of protection extended to 6 years
Effective date: 20131204
7 Mai 2014R165Request for cancellation or ruling filed
8 Set 2014R169Utility model cancelled in part
8 Jan 2015R169Utility model cancelled in part
Effective date: 20140812
29 Jul 2015R443Decision by department
28 Nov 2016R151Term of protection extended to 8 years